Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Februar 2018, Fassung Nr. 41
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von:
VOGEL wohn(t)räume in holz e.K.
Aschbacher Str. 1
96154 Burgwindheim / Deutschland
Telefon: +49 9551-9220-0
Fax: +49 9551-92209015
E-Mail: info@holz-vogel.de
Amtsgericht Bamberg
HRA 8013
Ust-Id-Nr.: DE132251758
Inhaber: Harald Schendzielorz
§ 1 Allgemeines
1.1 VOGEL
wohn(t)räume in holz e.K. (im Folgenden "VOGEL" genannt) bietet über
den Online-Shop unter den Domains "www.saunaundbad.de" insbesondere
Waren im Bereich Wohneinrichtung und Haustechnik an. Die Waren sind mit
Ausnahme von Ausstellungsstücken ausschließlich neu.
1.2 Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen "VOGEL" und dem Kunden.
1.3 Kunden im Sinne der vorstehenden Verkaufsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3.1 Als
Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in
Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
1.3.2 Unternehmer
im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in
Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Speicher- und Einsehmöglichkeit des Vertragstextes
2.1 Die
AGB können in dem Online-Shop jederzeit auf der Detailseite "AGB"
eingesehen werden, die über den Link "AGB" im unteren Bereich des
Online-Shops erreichbar ist. Dort besteht die Möglichkeit, die AGB zu
speichern oder auszudrucken.
Zum Speichern stehen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:
A)
Die Nutzung der Funktion des Internetdienstprogrammes (= Browsers),
dort meistens unter "Datei" und dann im folgenden Menü "Speichern
unter".
B) Im oberen Bereich der
Detailseite AGB befindet sich das Wort "speichern" mit dem
entsprechenden Symbol. Bei Klick auf das Wort oder das Symbol öffnet
sich ein PDF-Dokument, das dann abgespeichert werden kann. Um das
Dokument zu öffnen, wird entweder das kostenfreie Programm Adobe Reader
(zu finden bei www.adobe.de) benötigt oder vergleichbare Programme, die ein PDF öffnen können.
Zum Drucken des Dokumentes besteht folgende Möglichkeit:
Im
oberen Bereich der Detailseite AGB befindet sich das Wort "drucken" mit
dem entsprechenden Symbol. Bei Klick auf das Wort oder das Symbol wird
der Druckvorgang gestartet.
2.2 Zudem besteht die Möglichkeit, über zwei verschiedene Wege einfach die Daten der eigenen Bestellung zu archivieren:
A)
Im Bestellschritt 3 "Prüfen & Bestellen" in unserem Online-Shop
können mit Hilfe der Funktionalitäten des Browsers die Daten der
Bestellung sowie unsere AGB gespeichert oder ausgedruckt werden. Zudem
können die AGB mittels der direkt integrierten Funktionen "drucken"
ausgedruckt werden.
B) Nach
erfolgreichem Abschluss der Bestellung erfolgt eine automatische
Bestellbestätigung an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.
Diese Bestätigungs-E-Mail bestätigt den Eingang der Online-Bestellung
und enthält noch einmal alle Daten der betreffenden Bestellung. Diese
E-Mail kann dann ausgedruckt oder mittels des E-Mail-Programms
abgespeichert werden.
§ 3 Vertragsabschluss
3.1 Die
innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen
keine "VOGEL" bindenden Angebote dar. Es handelt sich bei den Angeboten
vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, "VOGEL" ein verbindliches
Angebot zu unterbreiten.
3.1.1 Produktabbildungen
sowie Zeichnungen oder Illustrationen gelten lediglich als annähernde
Produktbeschreibung. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die
Angaben in der Auftragsbestätigung.
3.1.2 Die
innerhalb des Online-Shops von "VOGEL" aufgeführten Produkte,
insbesondere elektronische Bauteile und Geräte, entsprechen den
Anforderungen des deutschen Marktes (Stromspannung 230Volt;
Anschlußverbindungen nach deutscher Norm).
3.2 Mit
der Bestellung - sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch -
erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser
Bestellung im Internet wird "VOGEL" dem Kunden gegenüber unverzüglich
bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der
Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3.3 "VOGEL"
ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei
Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder
durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt
werden.
3.4 "VOGEL"
übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall
nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch
Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen.
Die Verantwortlichkeit von "VOGEL" für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach
Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß § 13 bleibt hiervon
unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen
Verfügbarkeit der Leistung wird "VOGEL" den Kunden unverzüglich
informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich
an den Kunden zurückerstattet.
3.5 "VOGEL"
liefert Waren nur an Kunden in solchen Ländern, die im Online-Shop von
"VOGEL" als Lieferländer ausdrücklich genannt wurden. Käufer aus
anderen, im Online-Shop von "VOGEL" nicht genannten Ländern, können
Waren nur als "Selbstabholer" kaufen und die Waren persönlich bei den
hierfür vorgesehenen Ausgabestellen von "VOGEL" abholen.
3.6 Bei Verträgen mit Kunden mit Auslandsbezug gelten folgende Sonderregelungen:
3.6.1 Kaufen
Kunden aus Ländern außerhalb der Bundesrepublik Deutschland bei "VOGEL"
Waren und werden diese Waren dann als "Selbstabholer" an den von
"VOGEL" hierfür vorgesehenen Ausgabestellen abgeholt, so berechnet
"VOGEL" die nach deutschem Recht jeweils gültige Umsatzsteuer. Eine
Erstattung dieser Umsatzsteuer gewährt "VOGEL" lediglich bei den im
Online-Shop von "VOGEL" aufgeführten Lieferländern. Gleiches gilt dann,
wenn ein Kunde aus einem ausländischen Lieferland einen Dritten (z.B.
Frachtführer) mit der Abholung der Waren bei der Ausgabestelle von
"VOGEL" beauftragt.
3.6.2 Kauft
ein Kunde aus einem Nicht-EU-Land bei "VOGEL" und verlangt der Kunde
die Lieferung an eine Lieferadresse innerhalb der EU, so wird "VOGEL"
die für dieses EU-Lieferland gültige Umsatzsteuer ausweisen und
abführen. Damit ist der Kaufvorgang umsatzsteuerrechtlich abgeschlossen.
Führt der Kunde die Ware dann nachgelagert in ein Nicht-EU-Drittland
aus, wird von „VOGEL“ keine Erstattung der ursprünglich berechneten
Umsatzsteuer vorgenommen.
3.6.3 Schließen
Mitglieder von in der Bundesrepublik Deutschland stationierten
NATO-Streitkräften mit "VOGEL" Kaufverträge ab, so werden diese
Kaufverträge wie Kaufverträge mit deutschen Kunden und Belieferung
innerhalb von Deutschland behandelt. Insbesondere wird die nach
deutschem Recht jeweils gültige Umsatzsteuer berechnet.
3.6.4 "VOGEL"
wird Kunden, die bei "VOGEL" gekaufte Waren in Drittlandgebiete
ausführen wollen, die für "VOGEL" erteilte Zollnummer nicht zur
Verfügung stellen.
3.6.5 Kaufen
Kunden aus Ländern, die im Online-Shop von "VOGEL" nicht ausdrücklich
als Lieferländer genannt werden, bei "VOGEL" Waren und werden die
erworbenen Waren in nicht ausdrücklich als Lieferländer benannte Länder
ausgeführt (insbesondere bei Selbstabholung), gelten folgende
Sonderregelungen bezüglich der Haftung und Gewährleistung von "VOGEL":
Die Gewährleistung (Schadensersatz, Rücktritt, Minderung) sowie
Garantieansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Kunde die in das
Ausland ausgeführte Ware nicht zurück nach Deutschland zu "VOGEL"
verbringt. Die Ware ist hierfür an der Selbstabholungsstelle von "VOGEL"
zurückzugeben.
3.7 Sämtliche
Produkte verkaufen wir nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies gilt
sowohl für die Bestellung eines Produkts in einer einzelnen Bestellung
als auch für mehrere Bestellungen desselben Produktes, die in engem,
zeitlichen Zusammenhang abgegeben werden.
§ 4 Aufmaß- und Montage-Service
Richtet sich nach dem Angebot von VOGEL wohn(t)räume in holz e.K. Aschbacher Str. 1 96154 Burgwindheim / Deutschland.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Verbrauchern
steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte
Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht von Waren
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns VOGEL wohn(t)räume in holz
e.K. Aschbacher Str. 1 96154 Burgwindheim / Deutschland; E-Mail: info@holz-vogel.de;
Tel: +49 9551-9220-0; Fax: +49 9551-92209015 mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme
von zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir
können bei paketversandfähiger Ware die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir holen die nicht paketversandfähigen Waren ab.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht paketversandfähiger Ware betragen die Kosten max. 110,00 EUR (Rücksendung innerhalb Deutschlands), max. 350 EUR (Rücksendung aus dem Ausland).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis
Sie
können über das Online-Retourenformular die Ware zum Versand fertig
machen. Hierbei werden für Sie Labels erstellt, mit denen Sie die Ware
zurücksenden können. Bei nicht paketversandfähigen Waren wird einer
unserer Spediteure informiert, der sich bei Ihnen meldet und eine
Abholung mit Ihnen vereinbart. Hierbei handelt es sich um eine Angebot
an Sie, welches allerdings keine Voraussetzungen für die wirksame
Ausübung des Widerrufsrechts ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur
Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Widerrufsrecht für Dienstleistungen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns VOGEL wohn(t)räume in holz
e.K. Aschbacher Str. 1 96154 Burgwindheim / Deutschland; E-Mail: info@holz-vogel.de;
+49 9551-9220-0; Fax: +49 9551-92209015 mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. per Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art
der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des
Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückerstattung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 6 Preise, Liefer- und Versandkosten
6.1 Die
innerhalb des Online-Shops aufgeführten Preise stellen Endpreise dar.
Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig
anfallender Steuern. Bei grenzüberschreitender Lieferung in die Schweiz
fallen keine zusätzlichen Zölle, Gebühren und Steuern an.
6.2 Die
anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland
als auch ins Ausland grundsätzlich Versandkosten an, die der Käufer
ebenfalls zu tragen hat und die sich nach der jeweiligen konkreten
Artikelbeschreibung und den darin gemachten Angaben zum Versand richten
oder aber es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser durch den
Online-Shop angegeben.
6.3 Die
Versandkosten je Auftrag beziehen sich grundsätzlich soweit nichts
anderes vereinbart auf eine Lieferung. Gegebenenfalls können auch
Teillieferungen gegen Mehrpreis erfolgen. Bestellungen ab einem
Bestellwert von 2.000 Euro werden in einer Lieferung versandkostenfrei
innerhalb (nur Festland) von Deutschland versendet.
§ 7 Zahlungsbedingungen
7.1 Es
stehen dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – die
innerhalb des Online-Shops genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung, u.a. Vorkasse per Banküberweisung, SOFORT Überweisung und
PayPal. Je nach Zahlart können zusätzliche Kosten entstehen.
7.1.1 Bei
der Zahlart auf Rechnung (nicht für Privatkunden nutzbar) kann "VOGEL"
ohne ausdrückliche Einwilligung eine Bonitätsprüfung vornehmen, soweit
dies zur Wahrung berechtigter Interessen für "VOGEL" erforderlich ist
und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt
werden.
7.1.2 Vorausgesetzt
es handelt sich um einen Versand innerhalb der EU, stimmt der Kunde zu,
dass die Rechnung nur elektronisch ausgestellt wird. Die Rechnung wird
der Lieferung nicht mehr in Papierform beigelegt, sondern nur noch im
PDF-Format per E-Mail zugesandt. Zusätzlich dazu steht dem Kunden die
elektronische Rechnung im PDF-Format über sein Kundenkonto zum Download,
zur Speicherung und zum Ausdruck bereit. Zum Ansehen der PDF-Dateien
benötigen Sie den Acrobat Reader, den Sie bei Adobe kostenlos
herunterladen können.
7.2 Der
Kunde hat spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den
Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen; maßgeblich
ist der Eingang des Betrags bei "VOGEL". Nach erfolglosem Ablauf der
Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in
Zahlungsverzug.
7.2.1 Ein
Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von
5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Sofern der
Kunde Unternehmer ist, wird "VOGEL" Verzugszinsen in Höhe von 8%-Punkten
über dem Basiszinssatz verlangen.
7.2.2 Das Recht, einen nachweisbar entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt "VOGEL" vorbehalten.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Liefer- und Versandbedingungen
9.1.1 Die
Lieferung der Ware erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes
vereinbart ist - gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege. Der Versand
der Ware wird spätestens sieben Werktage nach Wareneingang am Lager von
"VOGEL" und nach Gutschrift des vom Kunden zu zahlenden Kaufpreises
zzgl. anfallender Versandkosten durch "VOGEL" erfolgen.
9.1.2 Die Ware wird max. 6 Monate kostenlos eingelagert. Danach entstehen Lagerkosten.
9.2.1 Ist
der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die
Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden
ist.
9.2.2 Bei
Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der
Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über.
9.2.3 Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
9.3 Der
Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei
seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter
Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa
erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
9.4 Die Lieferung erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist - frei Bordsteinkante.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
"VOGEL" behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung vor. Sofern der Kunde Unternehmer sein sollte, behält sich "VOGEL" das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.
§ 11 Gewährleistung
11.1 Der
Kunde, der Verbraucher ist, hat zunächst einen Anspruch auf
Nacherfüllung, soweit ein Mangel an der Ware vorliegt. Der Verbraucher
kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung
einer mangelfreien Sache wählen. "VOGEL" ist zur Verweigerung der
gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
11.1.1 Ist
die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Kunde, der Verbraucher
ist, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom
Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen
verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher
Aufwendungen, so haftet "VOGEL" nach Maßgabe des § 13 dieser
Bedingungen.
11.2 Sofern
der Kunde Unternehmer ist, muss er innerhalb von 14 Tagen ab Empfang
der Ware offensichtliche Mängel der Ware "VOGEL" anzeigen, andernfalls
sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige hat in
Textform zu erfolgen, ist also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail an
"VOGEL" zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Mängelanzeige.
11.2.1 Sofern
dem Kunden, der Unternehmer ist, Gewährleistungsansprüche zustehen
sollten, kann die Nacherfüllung nach Wahl von "VOGEL" durch Beseitigung
des Mangels oder durch die Lieferung neuer Ware erfolgen.
11.2.2 Verkennt
der Kunde, unabhängig ob Verbraucher oder Unternehmer, vorsätzlich oder
fahrlässig, dass die Ware tatsächlich nicht mangelhaft ist bzw. dass
der aufgetretene Mangel nicht aus dem Verantwortungsbereich von "VOGEL"
stammen kann und macht er dennoch seine Gewährleistungsrechte geltend,
so ist er "VOGEL" zum Ersatz der durch ein unberechtigtes
Mängelbeseitigungsverlangen angefallenen Kosten verpflichtet.
11.3 Die
Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer
neuen Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein
Jahr jeweils ab Ablieferung der Ware. Diese hiermit verbundenen
Verjährungserleichterungen gelten nicht, wenn und soweit "VOGEL" nach §
13 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht,
aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden
kann.
11.3.1 Sofern
eine gebrauchte Sache verkauft ist und der Kunde Verbraucher ist,
verjähren die Gewährleistungsansprüche des Käufers in einem Jahr ab
Ablieferung der Ware. Dieser Gewährleistungsausschluss gilt nicht, wenn
und soweit "VOGEL" nach Maßgabe des § 13 dieser AGB haftet oder es um
das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe
des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
11.3.2 Gewährleistungsansprüche
des Unternehmers hinsichtlich gebrauchter Sachen bestehen nicht; das
gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss aber vor Gefahrübergang
entstanden sind. Diese hiermit verbundenen Verjährungserleichterungen
gelten nicht, wenn und soweit "VOGEL" nach Maßgabe des § 13 dieser AGB
haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund
dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
11.4 Die
von "VOGEL" vertriebenen Produkte sollten ausschließlich von geeigneten
Fachunternehmen, nicht aber von entsprechenden Laien eingebaut werden.
Werden die Produkte nicht fachgerecht eingebaut und/oder verwendet, sind
Ansprüche aus einer etwaigen (Hersteller-)Garantie ausgeschlossen. Eine
Haftung bzw. Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die aus einem
nicht fachgerechten Einbau und/oder einer nicht fachgerechten Verwendung
der verkauften Produkte resultieren, kann nicht übernommen werden.
11.5 Die
in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern
bleiben von den Regelungen der §§ 11.1 bis einschließlich 11.4 dieser
AGB unberührt.
§ 12 Transportschäden
Der Kunde wird "VOGEL" im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
12.1 Ist
der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht
erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung
gegenüber "VOGEL" oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber
dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige
Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht
werden.
12.2 Etwaige
Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln
der Sache, bleiben von den Regelungen des § 12.1 dieser AGB unberührt.
Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß
§ 11 dieser AGB.
§ 13 Haftung
13.1 Nach
den gesetzlichen Bestimmungen haftet "VOGEL" uneingeschränkt für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen
sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus
haftet "VOGEL" uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach
zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz,
umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
13.2 Für
solche Schäden, die nicht von § 13.1 erfasst werden und die durch
einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet "VOGEL",
soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten
betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die
Haftung von "VOGEL" auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
13.3 Im
Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die
weder von § 13.1 noch § 13.2 erfasst werden (sog. unwesentliche
Vertragspflichten) haftet "VOGEL" gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt
auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
13.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Auf die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11.4 wird verwiesen.
§ 14 Hinweis nach Batteriegesetz
Da in den Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, ist "VOGEL" nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Kunden sind vielmehr gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder die Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Kunden können die Batterien nach Gebrauch entweder an "VOGEL" zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder direkt bei "VOGEL") unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das
Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Batterien und
Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Unter diesem Zeichen
sind zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung zu finden:
Pb: Batterie enthält Blei,
Cd: Batterie enthält Cadmium,
Hg: Batterie enthält Quecksilber
§ 15 Hinweis nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
VOGEL nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Hierzu ist VOGEL auch nicht verpflichtet.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Die
Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der
Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Kunden, die Verträge
über die Lieferung beweglicher Sachen zu einem Zweck abschließen, der
nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers
zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen
wird.
16.2 Die
Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge
über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine
Anwendung.
16.3 Ist
der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis
der Geschäftssitz von "VOGEL". Dasselbe gilt für den Fall, dass der
Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in
Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz von "VOGEL". Die Befugnis, das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon
unberührt.